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Online Shop
Geschäfts- und Lieferbedingungen
Stand: März 2010
Die Berlin Tourismus Marketing GmbH (BTM) bietet mit dem Online-Shop die Möglichkeit eine Auswahl der von ihr vertriebenen Produkte online zu bestellen und käuflich zu erwerben.
§ 1 Anwendungsbereich

1. Für alle Verträge, die über den Online-Shop der BTM geschlossen werden, gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Anerkennung der BTM wirksam.

2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

3. Mündliche Nebenabreden sollen durch einen dauerhaften Datenträger, z. B. per E-Mail, dokumentiert werden. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Bestätigungsklausel, sowie die Vereinbarung von Lieferterminen oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Bestätigung der BTM.

§ 2 Angebote, Vertragsschluss, Leistungs- und Lieferungspflicht

1. Angebote im Online-Shop sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn wir sie bestätigen oder wenn wir ihnen durch Zusendung der Waren nachkommen.

2. Der Vertrag kommt mit Bestellung des Kunden durch das Ausfüllen und die Bestätigung des Web-Bestellformulars einerseits und Bestätigung oder Ausführung der Bestellung durch die BTM andererseits zustande.

3. Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Belieferung der BTM abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die die BTM nicht zu vertreten hat, so ist die BTM zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu.

4. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und die BTM dieses nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko der BTM zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.

5. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht die BTM von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.

§ 3 Preise, Zahlungs- und Versandbedingungen

1. Es gelten die Warenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf dieser Website dargestellt wurden. Preisänderungen und Irrtum sind vorbehalten. Bei Verlagserzeugnissen, die der Preisbindung unterliegen, gelten die vom Verlag angegebenen Verkaufspreise zum Zeitpunkt der Bestellung.

2. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der BTM einschließlich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer (derzeit 19%) ohne Kosten für Verpackung und Versand.

3. Eine Lieferung ist erst ab einem Mindestbestellwert von 10,00 € möglich.

4. Für Verpackung und Versand werden dem Kunden die folgenden Kosten gesondert berechnet:

Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland - 5,00 € je Warenlieferung Die Versandkostenpauschale für den Standardversand erhöht sich auf 7,50 € ab einem Bestellwert von 250,- €.

Für Warenlieferungen innerhalb der EU und der Schweiz pauschal zwischen 8,00 € und 15,00 € in Abhängigkeit vom Empfangsort nach Maßgabe der Tabelle im Anhang. Für Warenlieferungen außerhalb der EU - 15,00 € je Warenlieferung hinzukommend etwaig anfallender Steuern, Zölle und Kosten für besondere Versandbedingungen in Abhängigkeit vom Empfangsort.

Für den Online-Versand von Vouchern fallen keine Versandkosten an.

Sollten Sie den Versand per Kurier wünschen, berechnen wir Ihnen die anfallenden Kurierkosten.

Sofern nicht anders vereinbart und vorbehaltlich Verfügbarkeit, liefern wir Ihre Bestellung nach Bestell- und Zahlungseingang in der Regel innerhalb von drei bis vier Werktagen aus (Standard DHL-Versand innerhalb Deutschlands). Angaben über die Lieferfrist sind stets unverbindlich. Angaben über den genauen Lieferzeitpunkt sind aus logistischen Gründen nicht möglich.

5. Der von der BTM mit dem Versand der Ware beauftragte Logistikpartner liefert die Ware an die der BTM vom jeweiligen Besteller genannte Anschrift gegen Aushändigung einer Empfangsbestätigung ab.

Wird der Kunde zum Zeitpunkt der Lieferung nicht zu Hause angetroffen, so ist die BTM bzw. das von ihr beauftragte Versandunternehmen dazu berechtigt, die Lieferung auch an den Ehegatten oder an eine andere bevollmächtigte Empfangsperson zu übergeben.

Ist zum Zeitpunkt der Lieferung keine der oben genannten Personen unter der angegebenen Lieferanschrift anzutreffen, so ist die BTM bzw. das von ihr beauftragte Versandunternehmen berechtigt, die Lieferung an einen Ersatzempfänger auszuhändigen. Als Ersatzempfänger kommen insbesondere andere, im Haushalt des Empfängers anwesende Personen, sowie dessen Hausbewohner und Nachbarn in Betracht, sofern den Umständen nach angenommen werden kann, dass dies dem Interesse des Bestellers nicht widerspricht.

6. Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung im Voraus fällig und kann per Kreditkarte (Mastercard, Visa) oder im Wege des Elektronischen Lastschriftverfahrens (ELV) entrichtet werden. Die Auswahl der Zahlungsart erfolgt durch den Kunden.

Die für das Banklastschriftverfahren bzw. Zahlung per Kreditkarte erforderlichen Daten können auf einem gesonderten, von der Bestellung getrennten elektronischen Formular an die BTM übermittelt oder erfasst werden, um einem eventuellen Missbrauch durch Dritte vorzubeugen. Bei diesem Verfahren wird mit den Bankdaten des Kunden (BLZ, Kto.-Nr.) nur die Warenkorb-Nr., welche per Zufallsgenerator ermittelt wurde, an uns übermittelt. Die Zuordnung zu persönlichen Daten des Kunden kann nur mit der Warenkorb-Nr. der Bestellung bei der BTM vorgenommen werden. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.

Lieferungen ohne Vorauskasse sind nur Geschäftskunden vorbehalten. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge mit Auslieferung der Ware fällig oder spätestens 30 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.

Andere Zahlungsarten können von der BTM nicht akzeptiert werden.

7. Befindet sich der Kunde bei Zahlungen gegen Rechnung nach 30 Tagen mit der Zahlung im Verzug, so muss er Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zahlen, wenn weder der Kunde noch die BTM einen niedrigeren bzw. höheren Schaden nachweisen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungsziels auch ohne Mahnung an.

§ 4 Sicherungsrechte

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der BTM. Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollständiger Bezahlung der Ware. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Erlischt unser Vorbehaltseigentum durch Verarbeitung der von uns gelieferten Ware (z. B. durch Verbindung mit anderen Sachen), so überträgt der Kunde bereits jetzt das Miteigentum an der durch Verbindung entstandenen Sache auf die BTM. Die Übergabe wird dadurch ersetzt, dass der Kunde die durch Verbindung entstandene neue Sache für uns unentgeltlich verwahrt.

§ 5 Rückgaberecht

1. Die BTM gewährt ihren Kunden ein Rückgaberecht entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Verbraucher ist. Das Rückgabeverlangen muss keine Begründung enthalten. Es muss durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen geltend gemacht werden; Rücksendung und Rücknahme erfolgen auf Kosten und Gefahr der BTM, wenn der Wert der Bestellung 40 Euro übersteigt. Die Zwei-Wochen-Frist beginnt nach Abgabe der auf den Abschluss des Geschäfts gerichteten Erklärung und Kenntnisnahme dieser Belehrung, jedoch nicht vor dem Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware.

2. Bei Waren, die nicht per Postpaket zurückgeschickt werden können, genügt die fristgerechte Absendung des Verlangens auf Rücknahme durch den Kunden auf einem dauerhaften Datenträger, z.B. per E-Mail. Fristgerecht ist jede Absendung innerhalb von zwei Wochen nach Abgabe der auf den Abschluss des Geschäfts gerichteten Erklärung und Kenntnisnahme dieser Belehrung. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Erhalt der Ware.

3. Waren und das Verlangen auf Rücknahme sind zu senden an:


Berlin Tourismus Marketing GmbH
Versand/Logistik
Am Karlsbad 11
10785 Berlin
E-Mail: versand@btm.de
Fax; +49-(0)30-26 47 48 66


4. Die Ware muss sich in einwandfreiem Zustand befinden (komplette, unbeschädigte und nicht gebrauchte Ware, Bedienungsanleitung, etc.). Hat der Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen; die §§ 351 bis 353 BGB sind nicht anzuwenden.

Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung einer Sache sowie für sonstige Leistungen bis zu dem Zeitpunkt der Ausübung des Rückgaberechts sind die gegebenenfalls gezogenen Nutzungen herauszugeben.

5. Das in diesen AGB geregelte Rückgaberecht besteht nicht bei:

- Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von dem Besteller entsiegelt worden sind.

- Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind.

6. Die BTM verpflichtet sich zur Rückerstattung geleisteter Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach der Erklärung des Kunden und Rücksendung der Waren.

7. Der Kunde bestätigt anlässlich einer Online-Bestellung durch qualifizierte elektronische Signatur (Angabe der E-Mail Adresse), dass er über sein Rückgaberecht belehrt wurde.

§ 6 Zurückbehaltungsrecht/Aufrechnung

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche entweder rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

§ 7 Gewährleistung

1. Falls die Ware durch den Transport beschädigt ankommt oder in sonstiger Weise mängelbehaftet ist, bitten wir dieses umgehend zur unter § 5 Nr. 3 dieser Geschäftsbedingungen angegebene Adresse anzuzeigen. Wir werden Sie umgehend benachrichtigen, ob die Ware durch uns bzw. den von uns beauftragten Versanddienstleister bei Ihnen abgeholt wird oder eine Rücksendung auf Kosten der BTM vorzunehmen ist.

2. Sollte die Zahl der gelieferten Produkte nicht mit der Bestellmenge identisch sein, bitten wir ebenfalls um umgehende Benachrichtigung zu oben benannter Adresse.

3. Die Gewährleistung ist bei Beanstandung von Mängeln auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung beschränkt. Für alle Waren gelten ergänzend Garantiebestimmungen, soweit die Waren mit solchen vom Hersteller versehen worden sind.

4. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückabwicklung des Vertrags verlangen. Die Frist beträgt mindestens vier Wochen. Nachbesserung oder Ersatzlieferung sind fehlgeschlagen, wenn zwei Versuche zur Behebung des Mangels nicht zum Erfolg geführt haben.

5. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen, es sei denn, wir haften wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss gilt nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 8 Besondere Bestimmungen für den Erwerb von Berlin WelcomeCard-Vouchern

Die maximale Stückzahl pro Bestellung sind 30 Voucher.

Die Voucher können nur in folgenden Einrichtungen eingelöst werden:

- BERLIN infostores

- Flughafen Schönefeld
Tourist-Information Berlin-Brandenburg
Terminal A, Haupthalle, Erdgeschoss rechts
täglich 7-22 Uhr

- Flughafen Tegel
Rewe Touristik
Innenring, gegenüber Gate 9
täglich 7.30 - 19 Uhr


Die Kosten für die Fahrt zur Einlösestelle werden nicht erstattet.

Der Voucher selbst gilt nicht als Fahrschein. Der gegen den Voucher eingelöste Fahrschein muss vor Antritt der Fahrt an einem Entwerter validiert werden. Preisnachlässe sind eventuell an Bedingungen geknüpft. Die Berlin WelcomeCard gilt nicht für die Fahrt mit Sightseeing-Bussen oder Sonderzügen. Der Voucher kann nur von den im Voucher genannten Personen eingelöst werden. Er ist nicht übertragbar, kann nicht in bar ausbezahlt und nur einmal eingelöst werden.

Der Voucher ist nur innerhalb des benannten Zeitrahmens gültig. Wird der Voucher nicht rechtzeitig eingelöst oder geht er verloren, erstattet die BTM keinen Ersatz. Für die Einlösung des Vouchers ist dessen Vorlage unabdingbar.

Jeder Missbrauch der Voucher, deren Nachdruck etc. ist strafbar und wird zur Anzeige gebracht. Die BTM behält sich in diesem Fall die Geltendmachung von Schadensersatz ausdrücklich vor.

Die BTM und die mit ihr kooperierenden Leistungsträger haften nicht für Personen- oder Sachschäden, die der Kunde während des Gebrauchs von Voucher/Berlin WelcomeCard erleidet.

Stornierungen/Änderungen: Der Voucher kann bis zu 2 Tage vor dem geplanten Beginn der Reise (Datum auf dem Voucher) jederzeit storniert oder geändert werden. Die Stornierung oder Änderung eines erworbenen Vouchers ist nur über Kontaktaufnahme zum Call-Center der BTM telefonisch über die Hotline 030/ 25 00 25 oder per E-Mail unter reservierung@btm.de möglich.

Voucher für den Museumspass sind nur in den BERLIN infostores einlösbar.

§ 9 Datenschutz

Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Zusteller weitergegeben, bzw. an Banken zur Abrechnung.

§ 10 Anwendbares Recht

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 11 Erfüllungsort

1. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz der BTM vereinbart.

2. Der Gerichtsstand wird allein am zuständigen Gericht für den Erfüllungsort vereinbart, wenn der Kunde zu den Kaufleuten im Sinne des HGB gehört, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

§ 12 Änderungsvorbehalt

Die BTM behält sich das Recht vor diese AGB jederzeit zu ändern. Für den Kunden gilt jeweils die im Zeitpunkt der Bestellung bekannt gegebene Fassung der AGB, deren Kenntnisnahme vom Kunden bestätigt wurde.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.

Anhang

Übersicht der Versandkosten International - Onlineshop

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